(1) Die Lemax GmbH (nachfolgend "Verkäufer") betreibt auf der Webseite www.schuhe-im-netz.de einen Online-Shop. Der Nutzer der Webseite (nachfolgend "Käufer") kann über diesen Online-Shop ausgewählte Markenschuhe und Zubehör gegen Entgelt erwerben.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne des BGB. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, § 13 BGB.
(3) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur insoweit gültig, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
Die auf der Webseite www.schuhe-im-netz.de enthaltenen Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Der KÄufer hat die Möglichkeit, durch Anklicken der Schaltfläche eine Bestellung aufzugeben und damit ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf eines ausgestellten Artikels gegenüber dem Verkäufer abzugeben. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Abgabe der Bestellung anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem die Annahme dem Käufer zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
Eine Lieferung in sog. Remote Areas erfolgt nicht. Der Verkäufer behält sich daher vor, Bestellungen aus Remote Areas zu stornieren. Hierüber informiert der Verkäufer den Käufer innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Aufgabe der Bestellung.
Vor Aufgabe der Bestellung wird dem Käufer der Preis und eine Beschreibung des betreffenden Artikels angezeigt. Die Produktbeschreibung ist keine Garantieerklärung. Der angezeigte Kaufpreis ist Bestandteil des zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande gekommenen Vertrages.
(1) Der Käufer ist zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Die Zahlung ist fällig mit Bestellung des Produktes durch den Käufer.
(2) Unsere Verkaufspreise beinhalten die Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt. Es gelten die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Aufrechnungsrechte gegen die Kaufpreisforderung des Verkäufers stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Verkäufer anerkannt sind.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Nachname, Überweisung oder Kreditkarte. Andere Zahlungen, insbesondere Zahlungen per Bankeinzug, Scheck oder Barzahlung, können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per Nachname, Bankeinzug oder Kreditkarte.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zur Abwicklung von Zahlungs- und/oder Abrechnungsvorgängen Drittunternehmen einzuschalten. Des Weiteren ist der Verkäufer berechtigt, seine Kaufpreisforderung an Drittunternehmen abzutreten. Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass der Verkäufer zu den vorgenannten Zwecken - soweit erforderlich - den Käufer betreffende Daten, insbesondere persönliche Daten des Käufers und Angaben zum Inhalt des mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufvertrages, an Drittunternehmen weitergibt. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Der Versand der Ware erfolgt im Inland versandkostenfrei ab einem Bestellwert von 50 Euro.
(2) Die Abholung der Ware bei dem Verkäufer ist ausgeschlossen.
(3) Teillieferungen sind zulässig, sofern der Käufer nicht ausdrücklich widerspricht.
(4) Höhere Gewalt, behördliche Auflagen und sonstige von dem Verkäufer nicht verschuldete Umstände, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Transportmittelmangel, Brandschäden etc. befreien den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm aus den vorstehend genannten Gründen die Erfüllung des Vertrages nicht mehr zuzumuten ist. Eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Käufer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
(1) Dem Käufer steht nach den §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. (2) Für den Widerruf gilt Folgendes:
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Die Widerrufserklärung ist wahlweise zu richten an:
Erfolgt der Widerruf durch die rechtzeitige Rücksendung des Produkts, dann ist die Sendung an folgende Adresse zu richten: Postanschrift: Lemax shoe-fashion GmbH Gesmolderstr. 24 49084 Osnabrück
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Artikel sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Soweit auf der Webseite des Verkäufers Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden sind, hat der Verkäufer auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Der Verkäufer distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1) Nutzerdaten, die für die Vertragsabwicklung sowie Gewährleistungsansprüche notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck und nur im gesetzlich zulässigen Rahmen gespeichert.
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt ein Jahr.
(3) Die für Schadensersatzansprüche nach Absatz 2 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(4) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
- Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
- Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit Eingang des bestellten Artikels beim Käufer.
(6) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(1) Für Kaufverträge über den Kauf von Ware über den Online-Shop des Verkäufers gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisungsnormen des deutschen internationalen Privatrechts. Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Käufer gültig.
(2) Sollten sich einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder lückenhaft erweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame oder lückenhafte Bestimmung durch eine solche Regelung ersetzen, mit der der gewünschte wirtschaftliche Zweck am ehesten erreicht werden kann.
